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Bank- und Kapitalmarktstrafrecht

Bank- und Kapitalmarktstrafrecht

Das Bank- und Kapitalmarktstrafrecht umfasst eine große Anzahl von Delikten, die sich in den jeweiligen Spezialgesetzen finden.

 

Ausgangspunkt der Ermittlungen in Bank- oder Kapitalmarktstrafsachen ist fast immer die Marktaufsicht der BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht).

Im Rahmen des Bank- und Kapitalmarktstrafrechts sind häufig Führungskräfte im Fokus der Ermittlungsbehörden. Einschlägige Delikte, welche sich im Strafgesetzbuch finden, sind hier unter anderem Untreue nach § 266 StGB oder Kapitalanlagebetrug nach § 264a StGB. Darüber hinaus kommen auch Betrugsdelikte nach § 263 StGB zu Lasten der Kunden in Betracht.

Ebenso finden sich zahlreiche Strafvorschriften in Nebengesetzen, welche etliche Verhaltensweisen sanktionieren.

So steht beispielsweise der Insiderhandel gemäß § 38 WpHG unter Strafe. Ein Insider weiß von nicht öffentlich bekannten Umständen rund um börsennotierte Unternehmen, die sich auf den Preis in erheblicher Art und Weise auswirken können. Ein Ausnutzen dieser Insiderinformationen ist strafbar. Bei der Verteidigung gegen den Vorwurf des Insiderhandels muss zunächst umfassend geprüft werden, ob die Strafverfolgungsbehörde überhaupt nachweisen kann, dass tatsächlich Insiderwissen vorlag.

Weiter weden auch gemäß § 20a WpHG Marktmanipulationen unter Strafe gestellt. Hierunter fällt bspw. das sog. Scalping. Diesen Vorwurf trifft häufig Fondsmanager oder Herausgeber von Börsenbriefen, welchen zur Last gelegt wird, zu einem günstigen Kurs Aktien erworben zu haben und durch anschließende positive Meldungen über das Unternehmen bzw. das Wertpapier, den Kurs in die Höhe treiben. Werden die Aktien sodann zu einem höheren Kurs verkauft, so kann eine Strafbarkeit wegen eines Verstoßes gegen das WpHG gegeben sein. Im Rahmen des sog. Scalpings fällt eine Strafbarkeit jedoch unter bestimmten Umständen aus, etwa wenn der die Anleger bzw. Empfänger des Börsenbriefs darüber informiert wurden, dass der Empfehlende selbst Aktien gekauft bzw. verkauft hat.

Andere bank- und kapitalmarktrechtliche Strafvorschriften finden sich beispielsweise im Kreditwesengesetz (KWG), Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) oder bspw. im Depotgesetz (DepotG).

Die Verteidigung in bank- und kapitalstrafrechtlichen Verfahren erfordert eine Kenntnis der spezialgesetzlichen Vorschriften. Fachanwalt für Strafrecht Dr. Vincent Burgert und Rechtsanwältin Eva Maria Krötz verteidigten bereits in zahlreichen Fällen mit bank-und kapitalmarktstrafrechtlichem Bezug. Um eine erfolgsversprechende Verteidigung in dem jungen Rechtsgebiet zu ermöglichen, ist eine umfangreiche Kenntnis der Rechtsprechung unerlässlich.

 

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