Kategorie: Medizinstrafrecht

Abrechnungsbetrug in der Pflege – ein unterschätztes Themenfeld!

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Die gesetzlichen Krankenkassen schlagen Alarm: Abrechnungsbetrug im Pflegebereich verursacht jedes Jahr Schäden in Millionenhöhe – mit gravierenden straf- und berufsrechtlichen Konsequenzen für die betroffenen Leistungserbringer. So berichtete die DAK-Gesundheit im Jahr 2024, dass sich der durch Betrugsfälle verursachte Schaden allein bei ihr im zweistelligen Millionenbereich bewegt. Das speziell eingerichtete DAK-Ermittlungsteam bearbeitete über 4.000 Verdachtsfälle –… Weiter »

Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen: Rechtslage, Risiken und Schutzmaßnahmen

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Die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen – etwa zwischen Ärzten, Kliniken und Pharmaunternehmen – ist politisch gewünscht und medizinisch oft sinnvoll. Doch was als sinnvolle Kooperation beginnt, birgt ein nicht zu unterschätzendes Strafbarkeitsrisiko. Denn der Grat zwischen rechtlich zulässiger Zusammenarbeit und strafbarer Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen, oder – wie allgemein geläufig  – Korruption, ist schmal. Bereits… Weiter »

Strafbarkeitsrisiko: Abrechnungsbetrug bei Abrechnung individueller Gesundheitsleistungen (IGeL) durch einen Vertragsarzt

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Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) sind medizinische Zusatzleistungen, die von gesetzlichen Krankenkassen nicht übernommen und daher privat im Patienten-Arzt-Verhältnis abgerechnet werden. Darunter zählen medizinisch-kosmetische Eingriffe, alternative Heilverfahren oder sowie Vorsorgeuntersuchungen, die nicht von der Regelversorgung umfasst sind. Laut dem IGeL-Monitor Report 2024 (Versichertenbefragung 2024) im Auftrag des Medizinischen Dienstes Bund gaben gesetzlich Versicherte insgesamt mindestens 2,4 Milliarden… Weiter »

Abrechnungsbetrug in der Physiotherapie: Erscheinungsformen und Konsequenzen

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Auffällige Fallzahlen der vergangenen Jahre – etwa dokumentiert in der sogenannten „Betrügerliste“ der KKH Allianz – haben dazu geführt, dass Physiotherapeuten verstärkt ins Visier der Krankenkassen und infolgedessen auch der Strafverfolgungsbehörden geraten. Ausgangspunkt ist hierbei, dass Versicherte zunehmend standardisierte Fragebögen der Krankenkassen erhalten, in denen sie Angaben zu Art, Umfang und Zeitpunkt ihrer Behandlungen machen… Weiter »

Abrechnungsbetrug bei GOP 35100: Risiken und Verteidigungsmöglichkeiten

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Die Behandlung psychischer Erkrankungen hat in den letzten zehn Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Dabei geraten Ärzte, die die für alle Bevölkerungs- und Altersschichten wichtige psychosomatische Grundversorgung gewährleisten und maßgeblich zur Diagnoseerstellung beitragen, zunehmend in den Fokus von kassenärztlichen Vereinigungen und Strafverfolgungsbehörden – insbesondere beim Vorwurf des Abrechnungsbetrugs.   Besonders im Blickpunkt steht hierbei die… Weiter »

Abrechnungsbetrug bei ärztlichen Wahlleistungen („Chefarztbehandlung“)

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Neben den für das Arztstrafrecht typischen Delikten wie fahrlässiger Körperverletzung und fahrlässiger Tötung (https://kanzlei-burgert.de/strafbarkeitsrisiko-fuer-arzte-fahrlaessige-toetung/) spielt auch der Vorwurf des ärztlichen Abrechnungsbetrugs bei den gegen Ärzte geführten Ermittlungsverfahren und Strafverfahren eine zentrale Rolle. Neben den zahlreichen Varianten des Abrechnungsbetrugs (https://kanzlei-burgert.de/aerztlicher-abrechnungsbetrug-erscheinungsformen-und-strafbarkeitsrisiken/), widmet sich der Beitrag um die Abrechnung sogenannter Wahlleistungen im Krankenhaus. Hierzu zählt die von Patienten… Weiter »

Abrechnungsbetrug durch Zahnärzte

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Die Abrechnung zahnärztlicher Leistungen ist besonders komplex und unterliegt spezifischen Regelungen, die sich von denen der (allgemeinen medizinischen) ärztlichen Behandlung unterscheiden. Zahnärzte sehen sich mit besonderen Herausforderungen konfrontiert – sowohl in der fehlerfreien Abrechnung als auch im Umgang mit möglichen Betrugsvorwürfen. Gerade ein Abrechnungsbetrug durch Zahnärzte kann schwerwiegende rechtliche Folgen haben. Ein erfahrener und spezialisierter… Weiter »

Durchsuchung in der Arztpraxis – Ein Leitfaden

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Durchsuchungen von Arztpraxen sind im Medizinstrafrecht ein gängiges Instrument der Strafverfolgungsbehörden, um Beweismittel aufzufinden und zu sichern. Bei Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrug oder fahrlässiger Tötung bzw. Körperverletzung wegen möglicherweise strafbaren Behandlungsfehlern, wird häufig gezielt nach Behandlungsdokumentationen bzw. Abrechnungsunterlagen gesucht. Angesichts der sensiblen Patientendaten, die in den Praxisräumen aufbewahrt werden, ist der richtige Umgang von Ärztinnen und… Weiter »

Untreue durch Kassenärzte – vertragsärztliche Vermögensbetreuungspflicht gegenüber der Krankenkasse

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Die Krankenkassen kündigten an, dass der Zusatzbeitrag der Krankenkasse 2025 voraussichtlich erheblich steigen werden. Dieser Zusatzbeitrag soll den Finanzbedarf, der über die Zuweisung aus dem Gesundheitsfonds hinausgeht, decken. Das Medizinstrafrecht umfasst nicht nur Straftaten, die sich aus dem unmittelbaren Behandlungsverhältnis ergeben können (siehe Blogbeitrag zum ärztlichen Abrechnungsbetrug), sondern erstreckt sich ebenfalls auf den wirtschaftsstrafrechtlichen Sektor:… Weiter »

Ärztlicher Abrechnungsbetrug – Erscheinungsformen und Strafbarkeitsrisiken

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Mit der bevorstehenden obligatorischen Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) im kommenden Jahr, wird ein neuer Standard für Transparenz im Gesundheitssystem gesetzt. Patienten erhalten erstmals die Möglichkeit, die Abrechnungen ihrer behandelnden Ärzte im Detail nachzuvollziehen. Diese Neuerung könnte ein wesentlicher Schritt sein, um Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen effektiver aufzudecken und die bisher vermutlich hohe Dunkelziffer solcher Vergehen… Weiter »