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Bank- und Kapitalmarktstrafrecht

Bank- und Kapitalmarktstrafrecht

Das Bank- und Kapitalmarktstrafrecht umfasst eine große Anzahl von Delikten, auch außerhalb des Strafgesetzbuches.

 

Ausgangspunkt der Ermittlungen ist fast immer die Marktaufsicht der BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht).

Im Rahmen des Bank- und Kapitalmarktstrafrechts sind häufig Führungskräfte im Fokus der Ermittlungsbehörden. Einschlägige Delikte, welche sich im Strafgesetzbuch finden, sind hier unter anderem Untreue nach § 266 StGB oder Kapitalanlagebetrug nach § 264a StGB. Darüber hinaus kommen auch Betrugsdelikte nach § 263 StGB zu Lasten der Kunden in Betracht.

Ebenso finden sich zahlreiche Strafvorschriften in Nebengesetzen, welche etliche Verhaltensweisen sanktionieren.

So steht beispielsweise der Insiderhandel gemäß § 38 WpHG unter Strafe. Ein Insider weiß von nicht öffentlich bekannten Umständen rund um börsennotierte Unternehmen, die sich auf den Preis in erheblicher Art und Weise auswirken können. Insiderinformationen auszunutzen ist verboten. Bei der Verteidigung gegen den Vorwurf des Insiderhandels muss zunächst umfassend geprüft werden, ob die Strafverfolgungsbehörde überhaupt nachweisen kann, dass tatsächlich Insiderwissen vorlag.

Weiter weden auch gemäß § 20a WpHG Marktmanipulationen unter Strafe gestellt. Hierunter fällt bspw. das sog. Scalping. Hierunter versteht man das Vorgehen mancher "Börsengurus", die zu einem günstigen Kurs Aktien kaufen und durch anschließende positive Meldungen über das Unternehmen bzw. das Wertpapier den Kurs in die Höhe treiben. Die jeweiligen "Börsengurus" verkaufen sodann ihre günstig erworbenen Aktien zu einem wesentlich überhöhten Kurs.

Andere bank- und kapitalmarktrechtliche Strafvorschriften finden sich im Kreditwesengesetz (KWG), Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) oder bspw. im Depotgesetz (DepotG).

Die Verteidigung in bank- und kapitalstrafrechtlichen Verfahren erfordert eine Kenntnis der spezialgesetzlichen Vorschriften. Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert und Rechtsanwältin Eva Maria Krötz verteidigten bereits in zahlreichen Fällen mit bank-und kapitalmarktstrafrechtlichem Bezug. Um eine erfolgsversprechende Verteidigung in dem jungen Rechtsgebiet zu ermöglichen, ist auch eine umfangreiche Kenntnis der Rechtsprechung unerlässlich.

 

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