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Medizinstrafrecht

Medizinstrafrecht

Das Medizinstrafrecht sanktioniert Verhaltensweisen, die sich im Zusammenhang mit Tätigkeiten im Gesundheitssektor ergeben können.

 

Das Medizinstrafrecht ist ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Ärzte, Apotheker sowie Pflegepersonal nimmt jedoch konstant zu. Die Strafrechts-Kanzlei Burgert Rechtsanwälte mit Sitz in München verteidigt bundesweit Ärzte, Apotheker und berät Kliniken zu medizinstrafrechtlichen Fragen. Als Nebenklägervertreter vertritt die Kanzlei Burgert Rechtsanwälte bundesweit auch Patienten und Angehörige Verstorbener.

Die medizinstrafrechtlichen Delikte finden sich zum Großteil im Strafgesetzbuch.

Staatsanwaltschaften legen in den letzten Jahren - bei entsprechendem Verdacht - den Fokus auf die Verfolgung von strafbaren falschen Abrechnungen durch Ärzte gegenüber Krankenkassen. Der Abrechnungsbetrug ist gemäß § 263 StGB strafbar. Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert hat bereits Ärzte gegen diesen Vorwurf erfolgreich verteidigt. Darüber hinaus hat Rechtsanwalt Dr. Burgert zu der Thematik eine umfangreiche wissenschaftliche Abhandlung verfasst (Zeitschrift für Wirtschaftsstrafrecht und Haftung im Unternehmen 2012, S. 213 ff). Um eine erfolgreiche Verteidigung zu ermöglichen, ist es unerlässlich die einzelnen Formen des Abrechnungsbetrugs sowie die Rechtsprechung zu der Thematik zu kennen.

Weiterhin können sich Ärzte einer Strafbarkeit wegen Körperverletzung nach § 223 StGB aussetzen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn vor dem ärztlichen Heileingriff eine fehlerhafte Aufklärung erfolgte oder diese ganz unterblieben ist. Hierdurch kann unter Umständen die Rechtfertigung des ärztlichen Heileingriffs entfallen und eine Strafbarkeit des Arztes wegen Körperverletzung angenommen werden. Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert setzte sich in einem fachwissenschaftlichen Beitrag umfassend mit der ärztlichen Aufklärungspflicht auseinander (Juristische Arbeitsblätter 2016, S. 246 ff) und verteidigte bereits in Strafverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung durch ärztliche Heileingriffe.

Ärzte können auch Strafverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ausgesetzt sein. In diesen Fällen ist es von besonderer Wichtigkeit, dass der Strafverteidiger in engem Kontakt zu Gutachtern steht, die den Verdacht eines Verschuldens des Arztes oftmals ausräumen können.

Das Bundeskabinett hat einen neuen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, um die Korruption im Gesundheitswesen zu bekämpfen. Die §§ 299a und 299b StGB sanktionieren die Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen. Werden bspw. bei der Verordnung oder dem Bezug von Arznei-, Heil- oder Hilfsmitteln berufsrechtliche Pflichten zur Wahrung der heilberuflichen Unabhängigkeit verletzt, so macht sich der Arzt unter Umständen strafbar. Erforderlich ist weiterhin, dass der Arzt einen Vorteil erlangt. Worin dieser Vorteil liegt bedarf indes noch der Klärung. Jedenfalls ist zu vermuten, dass Einladungen von Pharmakonzernen zu ausschweifenden Wochenendtrips der Vergangenheit angehören. Zu den Vorteilen sollen auch Einladungen zu Kongressen, Übernahme von Kosten von Fortbildungsveranstaltungen oder die Einräumung von Vermögens- oder Gewinnbeteiligungen zählen. Nach Inkrafttreten des Gesetzes ist mit einem erheblichen Anstieg von Ermittlungen gegen Ärzte zu rechnen. Vertrauen Sie daher rechtzeitig auf kompetente Beratung. Oftmals kann durch Prävention vermieden werden, dass sich Ärzte einer strafbaren Handlung aussetzen. Die Kanzlei Burgert bietet auch präventive Beratungen von Kliniken oder Verbänden an, damit ein potentiell strafbares Verhalten von Beginn an vermieden werden kann.

Auch außerhalb des Strafgesetzbuches finden sich medizinstrafrechtliche Sanktionen. So sind im Arzneimittelgesetz bspw. Strafen für das unerlaubte Herstellen oder Vertreiben von Arzneimitteln vorgesehen. Hiervon sind in erster Linie Apotheker betroffen. Herstellern von Arzneimitteln drohen unter Umständen Bußgeldverfahren, bspw. wegen der Verunreinigung von Arzneimitteln.

Neben der Verteidigung von Angehörigen der Heilberufe berät die Kanzlei Burgert auch Kliniken. So bietet die Kanzlei bspw. Schulungen für Ärzte, erstellt Richtlinien zum Umfang der Aufkläungspflichten oder informiert über die neuen Vorschriften zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen.

Rechtsanwältin Eva Maria Krötz und Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert hält auch Vorträge zu aktuellen medizinstrafrechtlichen Problemen. Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert hat sich während seiner Zeit am Institut für die gesamten Strafrechtswissenschaften in München umfangreich und intensiv mit dem Medizinstrafrecht befasst. Seine Dissertation erfolgte ebenfalls zu einem medizinstrafrechtlichen Thema. Es besteht ein enges Netzwerk zu Gutachtern, so dass für jedes medizinisches Fachgebiet ein kompetenter Sachverständiger zur Verfügung steht. Vertrauen Sie daher auf die medizinstrafrechtliche Expertise der Münchener Kanzlei Burgert Rechtsanwälte.