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Mengenbegriff

Das Betäubungsmittelstrafrecht unterscheidet zwischen der "normalen", "nicht geringen" und der "geringen" Menge.

 

Im Betäubungsmittelstrafrecht spielt die Menge von Betäubungsmitteln, mit der der Täter Umgang hatte, eine tragende Rolle. Bei der Strafzumessung entwickelte die Rechtsprechung zahlreiche Kriterien.

Die Kenntnis der Rechtsprechung zum Mengenbegriff im Drogenstrafrecht ist für eine effektive Strafverteidigung unerlässlich. Rechtsanwalt Vincent Burgert kann bereits anhand der Aktenlage aussagekräftige Prognosen treffen, ob das Drogenstrafverfahren möglicherweise durch eine Einstellung ("geringe" Menge) beendet werden kann. Die hängt neben der Menge der Drogen von verschiedenen Kriterien ab (bspw. Vorstrafen oder Bewährungszeit).

 

"Normale" Menge

Bei der normalen Menge handelt es sich um Mengen, die nicht als "gering" eingestuft werden und deshalb nicht als Bagatelldelikt gemäß § 29 Abs. 5 oder § 31a BtMG behandelt werden. Andererseits erreichen die Mengen nicht den Umfang der "nicht geringen" Menge im Sinne der Verbrechenstatbestände von §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs. 1 Nr. 4, 30a Abs. 1 oder Abs. 2 BtMG.

 

"Nicht geringe" Menge

Bei der "nicht geringen" Menge sieht das Gesetz eine sehr hohe Strafe vor. Im BtMG selbst finden sich keine starren Grenzen, ab welcher Einheit von einer "nicht geringen" Menge gesprochen werden kann.

Die nicht geringe Menge ergibt sich aus der Wirkstoffkonzentration, der Reinheit und der Qualität der Droge. Für die Bestimmung der Grenzwerte ist die gefährliche Dosis der Droge oder die durchschnittliche Konsumeinheit zur Erzielung eines Rauschzustandes maßgebend. Der Bundesgerichtshof hat für etliche Betäubungsmittel Grenzwerte bestimmt.

Bei Cannabis ist bspw. das Tatbestandsmerkmal der "nicht geringen Menge" dann erfüllt, wenn das Cannabisprodukt mindestens 7,5 g THC enthält. Je gefährlicher die Droge, desto niedriger ist der Grenzwert.

Beispiel:

  • 150 g Haschisch enthalten bei einem durchschnittlichen Reinheitsgehalt (5 %) 7,5 g THC. Somit läge hier eine "nicht geringe" Menge vor.
  • Bei Heroin liegt der Grenzwert bspw. bei 1,5 g Heroinhydrochlorid. Bei einem durchschnittlichen Reinheitsgehalt (10 %) enthalten 15 g Heroin 1,5 g Heroinhydrochlorid.
  • Bei Kokain liegt der Grenzwert bei 5 g Kokainhydrochlorid. Bei einem durchschnittlichen Reinheitsgehalt (40 %) enthalten 13 g Kokain über 5 g Kokainhydrochlorid.

 

"Geringe" Menge

Grundsätzlich ist auch der Umgang mit kleinen Mengen strafbar, sofern ein Wirkstoffgehalt feststellbar ist.

Bei "geringen" Mengen wird das Strafverfahren jedoch häufig eingestellt. Kommt es nicht zu einer Einstellung, sondern zu einer Hauptverhandlung, so kann das Gericht bei einer "geringen" Menge gemäß § 29 Abs. 5 BtMG auch von der Strafe absehen.

Wann eine "geringe" Menge vorliegt ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. In Bayern liegt derzeit für Cannabis die "geringe" Menge bei 6 g.

 

<Unerlaubte Einfuhr | Betäubungsmittelstrafrecht | Kronzeugenregelung § 31 BtMG>

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